Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 06.05.2004 - L 3 AL 275/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) an Stelle geleisteter Arbeitslosenhilfe (Alhi); Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Durchführung einer medizinischen Reha-Maßnahme; Unterbrechung der Arbeitslosigkeit weniger als sechs Wochen; Notwendigkeit erneuter ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 23.09.2003 - S 21 AL 380/01
- LSG Sachsen, 06.05.2004 - L 3 AL 275/03
- BSG, 06.05.2004 - B 11 AL 61/04
- BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- Drs-Bund, 18.06.1996 - BT-Drs 13/4941
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2004 - L 3 AL 275/03
Mit der in § 122 Abs. 2 SGB III getroffenen Regelung hat der Gesetzgeber ausweislich der Gesetzesbegründung (s. hierzu Begründung zu § 122 im 1. AFRG-Entwurf in BT-Drucks. 13/4941 S. 176, zitiert in Henning, Kommentar zum SGB III, Stand Februar 2001, § 122 Rdnr. 12) neben einer Verbesserung der Bekämpfung von Schwarzarbeit insbesondere angestrebt, Härtefälle zu vermeiden, die wegen der bisherigen Regelung (§ 105 AFG) auch bei ordnungsgemäßem Verhalten des Arbeitslosen eintreten konnten und sicherzustellen, dass bei rechtstreuen Leistungsbeziehern die Leistung nach kurzen - bis zu sechs Wochen dauernden - Unterbrechungen ohne die Notwendigkeit erneuter anspruchsgegründender Handlungen nahtlos und ohne zeitliche Verzögerung fortgezahlt werden kann (…vgl. so auch Valgolio in Spellbrink-Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, § 10 Rdnr. 94 ff. [97]). - LSG Sachsen, 29.01.2004 - L 3 AL 107/01
Erlöschen der Wirkung einer persönlichen Arbeitsmeldung bei einer mehr als …
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2004 - L 3 AL 275/03
Die Durchführung einer medizinischen Reha-Maßnahme stellt eine Unterbrechung der Arbeitslosigkeit i.S. von § 122 Abs. 2 Nr. 1 SGB III dar (vgl. so bereits Urteil des Senats vom 29. Januar 2004, L 3 AL 107/01, nicht rechtskräftig). - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 26.10.2000 - L 2 AL 99/98
Auszug aus LSG Sachsen, 06.05.2004 - L 3 AL 275/03
Zwar hat auch das LSG Neubrandenburg in seiner Entscheidung vom 26. Oktober 2000 - L 2 AL 99/98 , E-LSG AL-219, den dort in einem vergleichbaren Sachverhalt letztlich bejahten Zahlungsanspruch mit einem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch begründet.